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Am 23. Februar BÜNDNIS DEUTSCHLAND wählen!

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Nach mehr als 16 Jahren Schwarz-Roter Regierungsverantwortung und über 3 Jahren Ampel-Koalition ist in Deutschland nicht nur Stillstand eingetreten, sondern vieles ist dramatisch schlechter geworden. Die Wirtschaft wandert in zunehmendem Maße ab, die Insolvenzen steigen stark an, die öffentliche Infrastruktur zerfällt, die Belastungen durch Abgaben und Bürokratie nehmen immer weiter zu, unsere demokratischen Freiheitsrechte werden zunehmend eingeschränkt, Bürger fühlen sich auf unseren Straßen nicht mehr sicher. BÜNDNIS DEUTSCHLAND tritt an, um diesen Zustand zu ändern.

Wir etablieren einen neuen Politikstil, der alle politischen Kräfte einbezieht – Brücken statt Brandmauern. Die bestmögliche Lösung muss im Vordergrund stehen.

In einer Zeit des Wandels und der Herausforderungen stehen wir als Partei fest zu unseren Grundwerten: Freiheit, Verantwortung und Wohlstand für alle, für ein Deutschland in Sicherheit und Freiheit, für einen entschlossen handelnden Rechtsstaat für alle Bürger. Wir glauben an die Kraft des Einzelnen und die Bedeutung eines freien Marktes, der Innovation und Unternehmertum fördert. Unsere Vision ist ein Deutschland, in dem jeder Bürger die Möglichkeit hat, Träume zu verwirklichen und in Wohlstand zu leben.

BÜNDNIS DEUTSCHLAND setzt sich ein, für eine Politik, die Bürokratie abbaut, Steuern senkt und die Wirtschaft entfesselt. Wir glauben, dass ein starker Mittelstand das Rückgrat unserer Gesellschaft ist und unterstützen daher kleine und mittlere Unternehmen in ihrem Wachstum. Bildung und Forschung sind die Schlüssel zu einer erfolgreichen Zukunft, um Deutschland als Innovationsstandort zu stärken.

Unsere Partei steht für eine Gesellschaft, in der die Rechte und Freiheiten jedes Einzelnen respektiert werden. Wir lehnen jede Form von Diskriminierung ab und setzen uns für Chancengerechtigkeit ein. Gleichzeitig sind wir uns der Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen bewusst und streben ein nachhaltige Entwicklung an, die Umwelt und Wirtschaft in Einklang bringt.

Gemeinsam wollen wir ein Deutschland gestalten, das auf den Prinzipien der Freiheit und des Wohlstands basiert. Wir laden alle Bürger ein, sich uns anzuschließen und an der Verwirklichung dieser Vision mitzuwirken.

Mehr Freiheit, weniger Staat!

Das Selbstverständnis deutscher Politik hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Der einstige Glaube an persönliche Verantwortung und staatliche Nichteinmischung wurde zunehmend durch die Vorstellung ersetzt, dass der Staat als großer Bruder auftritt, der jeden Bürger erziehen möchte, um soziale Gerechtigkeit zu fördern. Diese Entwicklung hat zu immer mehr Regelungen und Kontrollbefugnissen geführt, die die Bürger übermäßig in ihrer Freiheit einschränken.
Aus dem Anspruch, „für die Menschen da zu sein“, wird in der Realität häufig eine Instrumentalisierung der Bürger für ideologische Zwecke. Menschen sind keine Schachfiguren, die von der Politik beliebig verschoben werden können, und Unternehmen sind keine Melkkühe, die beliebig neue Lasten schultern müssen. Unser Staat hat sich im Laufe der Jahre
zu einer schweren, trägen und dysfunktionalen Institution entwickelt. Das Dickicht an Vorschriften und Prüforganen ist nicht mehr tragfähig und belastet Bürger, Justiz und Unternehmen. Immer raffinierter werden Bürger in die Abhängigkeit von staatlichen Organen gebracht oder gezwungen. Es ist daher höchste Zeit, den übergriffigen Staat in seine Schranken zu weisen.

Zukunft Wirtschaft

Die Voraussetzung für ein neues Wirtschaftswunder liegt in einer Rückbesinnung auf die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard. Diese Prinzipien umfassen Subsidiarität, Solidarität, Selbstverantwortung, Leistungsorientierung, freien Markt und Wettbewerb sowie Marktkonformität. Subsidiarität bedeutet, dass Verantwortung dort wahrgenommen wird, wo sie entsteht, während Solidarität auf gesellschaftlichem Zusammenhalt basiert, ohne staatliche Bevormundung. Selbstverantwortung stellt sicher, dass Individuen und Unternehmen die Konsequenzen ihres Handelns tragen, während Leistungsorientierung Innovation und Erfolg fördert. Markt und Wettbewerb treiben Effizienz und Fortschritt voran, und Marktkonformität verlangt, dass staatliche Eingriffe die Marktmechanismen nicht verzerren. Der Staat muss sich zurückziehen. Weniger Regulierung, weniger Bürokratie und mehr Raum für Innovationen und Eigeninitiative sind die Grundlage für Wachstum, Wohlstand und eine dynamische Wirtschaft.

Bezahlbare Energie

Als rohstoffarmes Land spielt die Diversifizierung der Lieferanten, der Energieträger und der Energieerzeugung eine zentrale Rolle für die Versorgungssicherheit. Die deutsche Energiewendepolitik der letzten Jahrzehnte kostete mehr als 750 Milliarden Euro und resultierte in den höchsten Strompreisen weltweit – ohne nennenswerte CO2 Einsparungen. Tatsächlich hat Deutschland an vielen Tagen im Jahr den Strom primär aus fossilen Energieträgern. Energie ist der Schlüssel zum Erfolg einer Industrienation. Um den Wohlstand unseres Landes und die Zukunft seiner Bürger in Frieden und Freiheit zu sichern, muss Energie jederzeit zuverlässig und zu international wettbewerbsfähigen Preisen verfügbar sein. Stattdessen belasten die hohen Systemkosten der rein ideologisch motivierten Energiewende Unternehmen, Bürger und den Staatshaushalt und gefährden damit die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gerade in den Industrien, die seine Kernkompetenzen darstellen. BÜNDNIS DEUTSCHLAND steht für eine ideologiefreie Energiepolitik. Die Energieerzeugung muss sich an den Kriterien Versorgungssicherheit, Kosteneffizienz und Umweltschutz orientieren. Wir fordern einen freien und robusten Erzeugungsmix aus primären (Gas, Kohle, Wind, Wasser, Sonne) und sekundären Energieträgern (Wasserstoff, e Fuels) sowie Energieerzeugung durch Kernenergie / Kernfusion und ein an ökonomischen Prinzipien ausgerichtetes Marktmodell. BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird sich dafür einsetzen, dass die Belastungen durch das EEG schrittweise gesenkt werden. Zunächst mit einer Senkung der EEG-Umlage mit dem Ziel der Abschaffung der EEG-Umlage bis 2033.

Illegale Migration stoppen

Seit den Wirtschaftswunderjahren ist Deutschland ein Einwanderungsland. In dieser Zeit hat sich die Zuwanderung von arbeitswilligen Gastarbeitern hin zu einer Migration in die Sozialsysteme gewandelt. Insbesondere durch die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 hat sich diese Situation dramatisch verschärft. Die Sozialsysteme ächzen unter der zusätzlichen Belastung, Kindergärten und Schulen kämpfen mit Sprach-, Bildungs- und kulturellen Herausforderungen, die Wohnraumknappheit verschärft sich zusätzlich und die Sicherheitslage hat sich insbesondere in Großstädten massiv verschlechtert. BÜNDNIS DEUTSCHLAND steht fest zu dem verfassungsmäßigen Recht auf Asyl, wendet sich jedoch strikt gegen eine ausschließliche Zuwanderung in die Sozialsysteme. Die Regeln der Dublin Übereinkommen sind wieder anzuwenden.

Soziales, Kultur und Familie

Familien, die unsere umgebende Kultur und die sozialen Interaktionen prägen, sind die Säulen, auf denen unsere Gesellschaft steht. Durch das Erstarken neusozialistischer Ideologien in den letzten Jahren wurden diese drei Säulen systematisch geschwächt. Der Staat versucht, unser Denken, unsere Werte und sogar die Struktur unserer Familien zu kontrollieren. Die Folge ist: Ein Zerfall der Werte, steigende Armut und eine tiefe kulturelle Krise. BÜNDNIS DEUTSCHLAND sagt: Es ist Zeit, diese Einmischung zu beenden. Es ist an der Zeit, die Familien, die Kultur und die sozialen Strukturen in die Hände der Individuen zurückzugeben. Nur eine freie Gesellschaft, die auf der Kraft des Einzelnen basiert, kann die wahre Stärke und Würde unserer Nation wiederherstellen. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, die Fesseln des Staates abzuwerfen und eine Gesellschaft zu schaffen, die auf Freiheit, Respekt und echter Solidarität beruht.

Sicherheits- und Außenpolitik

BÜNDNIS DEUTSCHLAND steht für den Schutz des menschlichen Lebens von der Empfängnis bis zum Tod. Das Leben ungeborener Menschen bedarf unseres besonderen Schutzes. Das menschliche Leben beginnt per Gesetzt mit der Einnistung der befruchteten Eizelle in die Gebärmutter. Die geltende Rechtslage zur Abtreibung stellt einen schmerzhaften Kompromiss dar, der keinesfalls aufgeweicht werden darf. Wir setzen uns nicht nur für ein lebensbejahendes gesellschaftliches Klima ein, sondern auch für verstärkte Hilfsangebote für Mütter und Väter ungeborener Kinder.